International
Jetzt auch Burkina Faso: Deutsche Welle in immer mehr Ländern verboten
Wegen Verbreitung von Desinformation wurde der deutsche Staatssender "Deutsche Welle" im westafrikanischen Burkina Faso mit einer Sperre belegt. Bereits am 30. April wurde er in Weißrussland als extremistisch eingestuft und verboten. In Russland ist seit 2022 der "Deutschen Welle" der Betrieb untersagt.
Afrika kappt seine Verbindungen mit Europa. Auch das Abschalten zahlreicher "Angebote" westlicher Medien in Burkina Faso ist in diesem Zusammenhang zu sehen. Neben dem britischen Guardian, der französischen Zeitung Le Monde und dem französischen Sender TV 5 veranlasste die staatliche Medienaufsicht des Landes nun auch die Sperrung des deutschen Staatssenders Deutsche Welle. Zuvor waren bereits BBC und der US-Staatssender Voice of America für zunächst zwei Wochen gesperrt worden.
Der Grund für die Sperrung sei die Verbreitung von Desinformation. Im gleichen Zusammenhang wurde auch die Seite der für ihre Nähe zur US-Regierung bekannten Organisation Human Rights Watch gesperrt. Diese in New York beheimatete Organisation hatte die Armee von Burkina Faso beschuldigt, beim Kampf gegen islamistische Milizen mehr als 250 Zivilisten getötet zu haben, darunter auch Kinder. Die Militärregierung weist diese Behauptung entschieden zurück. Wie die anderen genannten Medien hat auch die Deutsche Welle diese Information von Human Rights Watch als Tatsachenbehauptung weiterverbreitet.
Human Rights Watch wurde während des Kalten Krieges als antisowjetisches Projekt gegründet. Die Organisation folgt klar erkennbar einer westlichen Agenda und dient der westlichen Einflussnahme in die inneren Angelegenheiten vieler anderer Länder. Sie wird daher außerhalb des kollektiven Westens keineswegs als neutral agierende und vom Staat unabhängige NGO gesehen. Die in China erscheinende Global Times nennt die Organisation eine "Gerüchte-Küche", die mit dem angeblichen Vorsatz, die Menschenrechte schützen zu wollen, Desinformation und Propaganda verbreitet.
Westliche Medien wie die Deutsche Welle nutzen derartige "Informationen", die Organisationen wie Human Rights Watch zur Verfügung stellen, und übernehmen sie ohne die journalistisch gebotene kritische Distanz. Der Sender wird aus deutschen Steuereinnahmen finanziert, und seine Aufgabenplanung bedarf regelmäßig der Zustimmung des Deutschen Bundestages.
Für die Deutsche Welle wird die einseitige Ausrichtung zunehmend zu einem Problem. Auch in Weißrussland wurde der Sender als extremistisch eingestuft. Damit ist die weitere Tätigkeit des Senders in Weißrussland untersagt und den Bürgern des Landes jede Zusammenarbeit verboten.
Bereits im Jahr 2022 wurde der Deutschen Welle die Arbeit in Russland untersagt. Diesem einschneidenden Schritt Russlands war in Deutschland die Blockade und das faktische Verbot des russischen Senders RT DE vorausgegangen. Der russischsprachige Kanal der Deutschen Welle war vor allem ein Nischensender für eine zahlenmäßig recht überschaubare Klientel. Er bediente vorrangig LGBT-Themen und das Thema des angeblich wichtigsten russischen Oppositionellen Alexei Nawalny. Die Organisation Alexei Nawalnys ist in Russland verboten, die LGBT-Bewegung wurde als extremistische eingestuft.
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