Russland
Russlands künftiger Verteidigungsminister Beloussow: Keine Notwendigkeit für neue Mobilmachung
Der Kandidat für das Amt des Verteidigungsministers Russlands Andrei Beloussow sieht keine Notwendigkeit für eine neue Mobilmachungswelle. Stattdessen kündigte Beloussow planmäßige Maßnahmen zur Auffüllung der Streitkräfte an, einschließlich des Vertragsdienstes.
Andrei Beloussow, Kandidat für das Amt des russischen Verteidigungsministers, hält die Personalausstattung der russischen Streitkräfte für eine der wichtigsten Aufgaben des russischen Verteidigungsministeriums, schließt aber eine neue Mobilisierung aus. Dies erklärte er in einer Plenarsitzung des Oberhauses des russischen Parlaments des Föderationsrates, in der die Beratungen über seine Ernennung für das Amt abgeschlossen werden:
"Ich möchte den Journalisten gegenüber ausdrücklich betonen, dass wir nicht über eine Mobilmachung, über irgendwelche Notfallmaßnahmen sprechen. Wir sprechen über planmäßige Maßnahmen."
In erster Linie müsse sich das Verteidigungsministerium mit Fragen der militärischen Bildung befassen, meinte Beloussow.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am 14. Dezember eine breit angelegte Kampagne zur Heranziehung von Freiwilligen für die Armee angekündigt und schloss die Notwendigkeit einer zweiten Welle der Mobilmachung ebenfalls aus. Putin zufolge unterzeichneten jeden Tag 1.500 Menschen im ganzen Land Dienstverträge. Damals seien schon 486.000 Soldaten rekrutiert worden, während der Plan 412.000 vorgesehen habe, so der Staatschef.
Die Teilmobilisierung im Land war am 21. September 2022 ausgerufen und am 28. Oktober abgeschlossen worden. Nach Angaben des damaligen Verteidigungsministers Sergei Schoigu waren im Rahmen dieser Mobilmachung 300.000 Personen einberufen worden.
Putin schlug den 65-jährigen Beloussow am 12. Mai für den Posten des Chefs des Verteidigungsministeriums vor. Schoigu hatte das Ministerium seit 2012 geleitet und wurde nun zum Sekretär des Sicherheitsrates ernannt. Der Kreml begründete diese Umbesetzung mit der Notwendigkeit von Innovationen, um "auf dem Schlachtfeld zu gewinnen".
Mehr zum Thema – Es gibt viel zu tun: Beloussow zu künftiger Tätigkeit als Russlands Verteidigungsminister
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.