Deutschland
Festnahmen bei propalästinensischer Aktion in Berlin
Eine propalästinensische Aktion im Ehrenhof der Humboldt-Universität Berlin mit etwa 300 Teilnehmern wurde am Freitag durch die Polizei gewaltsam aufgelöst. Es kam dabei zu bis zu 50 Festnahmen.
Bei einer Pro-Palästina-Demo vor der Humboldt-Universität (HU) in Berlin hat die Polizei am Freitag mehrere Personen festgenommen. Zuvor hatten sich dort rund 300 Menschen zu einer Pro-Palästina-Demo versammelt. Es gibt in den Medien unterschiedliche Darstellungen dazu, ob es sich um eine angemeldete oder unangemeldete Versammlung gehandelt hat.
Es habe volksverhetzende Aufrufe gegeben, teilte die Polizei mit. Zudem sei Widerstand gegen die Feststellung von Personalien geleistet worden.
Wie ein Polizeisprecher dem rbb sagte, hatten sich etwa 300 Personen, offenbar Studenten der Universität, zunächst zu einer unangemeldeten Kundgebung im Ehrenhof der HU zusammengefunden. Weil wiederholt volksverhetzende Parolen geäußert worden seien, seien demnach knapp 40 "Freiheitsbeschränkungen" eingeleitet worden, um Personalien aufzunehmen. Als Reaktion darauf habe es Widerstand und tätliche Angriffe auf Polizeibeamte gegeben. Anschließend habe die Polizei die Versammlung aufgelöst.
Videos auf der Plattform X zeigen Ausschnitte der polizeilichen Aktion:
Die Polizei beginnt nun mit der Räumung der Blockade der pro-palästinensischen Demonstranten auf dem Innenhof der Humboldt-Universität. pic.twitter.com/XKc2nfQmS6
— julius geiler (@glr_berlin) May 3, 2024
Die Aktion stand nach Informationen des Tagesspiegel in Anlehnung an die aktuellen Studentenproteste in den USA unter dem Motto "Besetzung deutscher Universitäten". Kurz nach 12 Uhr haben sich die Demonstranten auf dem Ehrenhof des Hauptgebäudes der Humbold-Universität Unter den Linden versammelt. Sie setzten sich auf den Boden und skandierten Parolen wie "Viva, viva Palästina", "Stop the Genocide" und "From the river to the sea" war zu hören. Letztere wird von zumindest einigen Strafverfolgungsbehörden als "antisemitisch" und deshalb strafbar angesehen.
Berichten in sozialen Netzwerken zufolge habe die Uni-Präsidentin Julia von Blumenthal mit den Demonstranten reden wollen. Dabei sei sie "immer wieder" niedergebrüllt worden, die Protestierenden hätten ihren Rücktritt gefordert. Von Blumenthal habe sodann vom Hausrecht Gebrauch gemacht.
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